Magyar trifft von der Leyen: 10,4 Mrd. EU-Gelder im Fokus
Budapest – Ungarns neuer Ministerpräsident Péter Magyar steht am Freitag in Brüssel zu Gesprächen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Das Treffen, dessen genauer Zeitplan noch nicht bekannt gegeben wurde, soll sich vor allem auf die Blockade von 10,4 Milliarden Euro an EU-Geldern konzentrieren, die Ungarn bisher nicht erhalten hat.
Magyar, der erst kürzlich das Amt des Premierministers übernommen hat, hat angekündigt, er wolle eine Vereinbarung erzielen, die als symbolischer Akt für eine Verbesserung der Beziehungen zwischen Ungarn und der Europäischen Union gewertet werden kann. Details über den Inhalt einer solchen Vereinbarung sind derzeit nicht öffentlich bekannt. Es wird erwartet, dass die Gespräche auch über die Bedingungen für die Freigabe der EU-Gelder im Zusammenhang mit den Bedenken der EU hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn sprechen werden.
Die 10,4 Milliarden Euro an EU-Geldern sind Teil des Wiederaufbauplans der EU zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Die EU hat die Auszahlung dieser Gelder jedoch aufgrund von Bedenken hinsichtlich der Unabhängigkeit der Justiz, der Medienfreiheit und der Korruptionsbekämpfung in Ungarn zurückgehalten. Die Europäische Kommission hat Ungarn eine Reihe von Reformen vorgeschlagen, um diese Bedenken auszuräumen und die Gelder freizuschalten. Ob Magyar bereit ist, diese Reformen umzusetzen, bleibt abzuwarten.
Das Treffen zwischen Magyar und von der Leyen wird als potenziell wichtiger Schritt zur Lösung des Konflikts zwischen Ungarn und der EU angesehen. Es bleibt jedoch unklar, ob ein Durchbruch erzielt werden kann. Die Augen sind auf die beiden Politiker gerichtet, während sie versuchen, einen Weg nach vorn zu finden, der sowohl den Interessen Ungarns als auch denen der Europäischen Union gerecht wird.