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Demokratie in Deutschland: Der Senat plant Gesetz zum Schutz der Demokratie - aber ist das ausreichend?

Berliner Zeitung

Berlins Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe warnt vor einer Gefährdung der Demokratie. Um diese zu schützen, soll ein Gesetz erlassen werden, das alle Einrichtungen und Vereine, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen, unter seinen Schutz stellt. Doch ist ein solches Gesetz ausreichend, um die Demokratie in Deutschland zu sichern? Experten diskutieren über die Wirksamkeit solcher Maßnahmen und die möglichen Auswirkungen auf die Gesellschaft. Mit dem Schlagwort "Demokratieschutz" wird ein wichtiger Teil der politischen Debatte in Deutschland angesprochen.